Allgemeine Geschäftsbedingungen der BSH Digital Ventures GmbH

1. Allgemeines

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „Bedingungen“) gelten für die Vertragsbeziehung zwischen dem Endkunden (nachfolgend „Dir“/„Du“) und der BSH Digital Ventures GmbH (nachfolgend „BSHDV“/“Wir“/“Uns“) rund um den Bezug eines SpiceUp Produkts oder Abonnements (nachfolgend „Waren“), die in unserem Online Shop spiceupbox.com präsentiert werden (nachfolgend „Shop“).

1.2    Bei den Waren handelt es sich um Überraschungsboxen, die monatlich wechselnde Gewürzpakete und die dazugehörigen Rezepte enthalten. Da es sich um eine Überraschungsbox handelt, kannst Du Informationen zu Zutaten, Allergenen etc. erst der Box selbst entnehmen.

1.3    Verträge kommen zwischen Dir (nachfolgend „Besteller“) und der BSHDV (BSH Digital Ventures GmbH, Eichhornstraße 3, c/o WeWork Atrium Towers, 10785 Berlin, Deutschland (nachfolgend „BSHDV“ oder „wir“) Tel: +49 30 403647 96, E-Mail: hello@spiceupbox.com (nachfolgend „Verkäufer“) zustande, die Betreiberin des Shops ist.

1.4    Die Präsentation der Waren im Shop ist noch kein Angebot auf Abschluss des Vertrags. Du gibst mit Abgabe Deiner Bestellung („Jetzt kostenpflichtig bestellen“) ein bindendes Angebot uns gegenüber zum Abschluss eines Vertrags ab. Du erhältst daraufhin folgende Nachrichten: eine Nachricht, die den Eingang der Bestellung bestätigt und die Bestellung zusammenfasst (Bestelleingangsbestätigung). Diese Nachricht dient lediglich der Information über den Eingang und den Inhalt der Bestellung und stellt noch nicht unsere Annahme Deines Angebots.  Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Dir gegenüber in einer weiteren Nachricht bestätigen, dass wir die Ware versendet haben (Versandbestätigung). Gegenstand des Vertrages kann – je nach Produktbeschreibung – sowohl der Bezug von Waren im Wege einer Einmallieferung als auch der Bezug von Waren im Wege einer Lieferung für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit in den vertraglich geschuldeten Zeitintervallen (nachfolgend „Abonnement Vertrag“) sein. Der Verkäufer speichert die Bestelldaten, die der Besteller über das Nutzerkonto abrufen kann. Dem Besteller steht ein Widerrufsrecht gemäß untenstehender Widerrufsbelehrung zu.

1.5     Du kannst Deine Eingaben im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis Du den Bestellvorgang abschließenden Button anklickst.  Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Du hast sicherzustellen, dass die von Dir zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass Du unter dieser Adresse die von uns versandten E-Mails empfangen kannst. Insbesondere hast Du beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von uns oder von uns mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

1.6    Wir behalten uns das Recht vor, diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem Verfahren zu ändern: Hierzu werden wir Dir vorher die vorgesehenen Änderungen mitteilen und Dich auf Dein Widerspruchsrecht hinweisen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn Du nicht binnen zwei Monaten nach der Änderungsmitteilung widersprichst. Falls Du der Änderung widersprichst, behalten wir uns bei Abonnements mit unbestimmter Laufzeit die ordentliche Kündigung vor.

2. Lieferung

2.1    Waren werden nur an Adressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland geliefert. Die Waren werden in der Regel in einem Format versendet, dass in Deinen Briefkasten passt. Bitte stelle sicher, dass Du regelmäßig Deinen Briefkasten prüfst, um zu vermeiden, dass die Waren Schaden nehmen (z.B. durch Regen, Hitze).

2.2    Abonnierst Du die Waren bis zum 14ten eines Kalendermonats, versenden wir die erste Ware am 15ten desselben Kalendermonats. Auch die nachfolgend zu versendenden Waren werden während der Laufzeit des Abonnements am 15ten eines jeden Kalendermonats versendet. Liegt der 15te eines Kalendermonats an einem Samstag, Sonntag oder Feiertag, versenden wir die Ware am darauffolgenden Werktag. Abonnierst Du die Waren nach dem 14ten eines Kalendermonats, so werden die Waren ca. 3 Werktage nach Bestelleingang versendet. Die Lieferzeit beträgt ca. 3 Werktage.

2.3    Ist die Ware als „nicht auf Lager“ gekennzeichnet, gelten die angegebenen Lieferfristen ab dem Zeitpunkt, an dem die Ware wieder auf Lager ist. Lieferverzögerungen im Falle von höherer Gewalt (also von uns nicht zu vertretenden Ereignissen, wie etwa Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, nachträglicher Wegfall von Ausfuhr- oder Einfuhrmöglichkeiten sowie bei von uns nicht verschuldeter Verzögerung der Eigenbelieferung) tritt eine angemessene Verlängerung der Liefertermine/ -fristen ein. Sofern eine Lieferverzögerung länger als 4 Wochen andauert, ist jeder Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt. Bist Du zum Rücktritt berechtigt, berechtigt Dich dies nur zum Rücktritt vom Vertrag, nicht hingegen zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aus Nichterfüllung oder Verzug, es sei denn, dass uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft.

2.4    Im Übrigen bleiben Deine gesetzlichen Ansprüche unberührt.

3. Preise, Versand

3.1    Die angegebenen Preise verstehen sich jeweils inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer und Standardverpackung.

3.2    Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

3.3    Wir behalten uns vor, wegen gestiegener Personal- oder Einkaufspreise die Preise auch während der Vertragslaufzeit anzupassen. In diesem Fall informieren wir Sie frühzeitig über die jeweilige Anpassung. Neben der Möglichkeit den Vertrag ordentlich zu kündigen, haben Sie in diesem Fall darüber hinaus das Recht den Vertrag zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der Preisänderung zu kündigen.

4. Zahlung

4.1    Du kannst den Kaufpreis gemäß der nachfolgenden Regelungen per Kreditkarte, PayPal oder per SEPA Basislastschrift zahlen.

4.1.1 Bei Zahlung per Kreditkarte wird/werden der erste Rechnungsbetrag zum Zeitpunkt der Abonnement-Bestellung und die folgenden Rechnungsbeträge während der Laufzeit des Abonnements am 15ten des Kalendermonats belastet.

4.1.2 Bei Zahlung per PayPal wirst Du nach dem Absenden Deiner Bestellung automatisch auf das sichere Zahlungsformular von PayPal weitergeleitet und folgst dort den Anweisungen. Besitzt Du bereits ein PayPal Konto, loggst Du Dich ein. Andernfalls klickt er auf „Konto einrichten“. Es erfolgt die sofortige Belastung. Im Übrigen gelten die zwischen Dir und Paypal vereinbarten Nutzungsbedingungen.

4.1.3 Bei Zahlung per SEPA-Basislastschrift ermächtigst Du uns durch Erteilung eines entsprechenden SEPA-Mandats, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen. Die Frist für die Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 2 Tage vor dem Fälligkeitsdatum verkürzt. Sie sind verpflichtet, für die ausreichende Deckung des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen. Im Falle einer Rücklastschrift aufgrund Ihres Verschuldens haben Sie die anfallende Bankgebühr zu tragen.

4.2    Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Einlösung von Aktionsgutscheinen

5.1     Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Besteller nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine“), können nur im angegebenen Zeitraum und Umfang eingelöst werden.

5.2     Eine nachträgliche Verrechnung von Aktionsgutscheinen ist nicht möglich.

5.3     Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

5.4     Ist der Warenwert niedriger als der Betrag des Aktionsgutscheins, so verfällt das Restguthaben ohne Erstattung.

5.5     Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

5.6     Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

5.7     Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Besteller die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

5.8    Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

6. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen

6.1    Abonnement Verträge werden mit einer unbefristeten Vertragslaufzeit geschlossen und können von beiden Vertragspartnern mit einer Frist von 7 Werktagen zum 15ten eines jede Monats gekündigt werden.

6.2     Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

6.3     Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen. Ebenso ist es möglich, das Abonnement über das Kundenkonto zu beenden.

7. Gewährleistung

 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen

8. Haftung

 8.1    Wir haften unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Ferner haften wir für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertraust. In diesem Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

8.2    Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

9. Datenschutz

Die Vertragsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung des Kaufvertrages genutzt, wenn nicht der Besteller darüber hinaus in eine weitere Benutzung eingewilligt hat. Die genauen Angaben zum Datenschutz und der Verwendung der im Rahmen einer Bestellung erhobenen und verarbeiteten Daten entnehmen Sie bitte der Datenschutzinformation unserer Website.

10. Sonstiges

10.1   Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Ebenso kannst Du uns Dein Anliegen u.a. auch über E-Mail weiterleiten.

10.2  Wir nehmen nicht an außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren nach dem VSBG teil. Solltest Du mit der Lieferung unzufrieden sein oder möchtest Du uns Waren zurücksenden, so kannst Du Dich jederzeit mit uns in Verbindung setzen.